11 Mio Euro Landesfoerderung fuer Abriss der Siegplatte
Aus den Händen von Ferdinand Aßhoff, Abteilungsdirektor der Bezirksregierung Arnsberg, konnte Bürgermeister Steffen Mues am 12. Dezember einen Bewilligungsbescheid über 8,737 Mio. Euro für die Baumaßnahme „Siegen – Zu neuen Ufern“ entgegennehmen. Damit ist die Finanzierung des Siegener Schwerpunktprojekts im Rahmen der Südwestfalen Regionale 2013 gesichert. Die jetzt bewilligten Mittel stammen aus dem Städtebauförderprogramm 2011 des Landes Nordrhein-Westfalen. Bereits im September 2011 erhielt die Stadt Siegen außerdem die formelle Zusage der Bezirksregierung über 2,09 Mio. Euro für die Offenlegung und Renaturierung der Sieg im Bereich der Siegplatte aus Fördermitteln des Umweltministeriums für wasserwirtschaftliche Maßnahmen .
Anlässlich eines kurzfristig angesetzten Pressetermins in Anwesenheit von Ratsvertretern und Projektbeteiligten aus der Stadtverwaltung zeigte sich Bürgermeister Mues hoch zufrieden mit dem Bescheid aus Arnsberg. Mues: „Wir haben sicherheitshalber nur mit rund 70 % Förderung kalkuliert, aber beim Land NRW haben wir 80 % Förderung auf die kalkulierten Gesamtkosten in Höhe von 10,922 Mio. Euro beantragt. Gewährt wurden uns nunmehr tatsächlich 80 % auf diese Summe. Damit wird der städtische Haushalt deutlich entlastet. Unser verbleibender Eigenanteil von 20 % beläuft sich jetzt auf 2,184 Mio. Euro.“
Die höhere Förderquote, so Mues, sei auf die besondere Bedeutung zurückzuführen, die das Land der Südwestfalen Regionale zumesse. Aber auch die finanzielle Lage der Stadt Siegen habe das zuständige Ministerium für Städtebau dazu bewogen, den Landesanteil zu erhöhen.
Auch über einen brandaktuellen Verhandlungserfolg konnte der Bürgermeister die Anwesenden anlässlich des Pressegespräches informieren. Ein Teil der vom Städtebauministerium gewährten Mittel kann 2012 für die Sanierung der Stadtmauer im Abschnitt Kölner Tor / Kölner Straße verwendet werden. Die Instandsetzungskosten belaufen sich auf insgesamt 1,36 Mio. Euro.
Der Sanierungsbedarf an der Stadtmauer war gutachterlich ermittelt worden. Als Sofortmaßnahme wurde ein Teil der Stadtmauer im Bereich Kölner Tor bereits im Sommer provisorisch gesichert. Da Kölner Tor und Kölner Straße den 1. von 7 Bauabschnitten im Rahmen der Maßnahme „Siegen – Zu neuen Ufern“ darstellen, drängte sich die Frage auf, ob die Stadtmauersanierung und die Umgestaltung der Fußgängerzone in Finanzierung und Ausführung nicht zu einem Gesamtpaket geschnürt werden könnten.
Diesem Vorschlag der Stadt Siegen folgte das Städtebauministerium nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Gründen. Den Übergang Kölner Tor und die Kölner Straße erst aufwändig herzurichten um denselben Bereich einige Jahre später wegen der Stadtmauersanierung wieder aufzureißen, wäre widersinnig gewesen.
Bei aller Freude über die Hilfe aus Düsseldorf und die Chance, einen Teil der Stadtmauer kurzfristig zu sanieren, bleibt ein Wermutstropfen. Denn die Bauzeitenplanung muss jetzt der neuen Situation angepasst werden. Ursprünglich war vorgesehen, im Juli mit dem 1. Bauabschnitt in der Kölner Straße zu beginnen. Nun wird die Mauersanierung als erstes erledigt. Da nach der Zusicherung der Finanzierung jetzt zunächst ein Planungsauftrag erteilt werden muss, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts Verbindliches über Beginn und Abschluss der Sanierung sagen. Mithin kann sich auch die Zeitplanung für die Arbeiten in der Kölner Straße nach hinten verschieben.
Bürgermeister Mues: „Auch wenn wir den 1. Bauabschnitt zeitlich anpassen müssen, bleibt es bei der Festlegung, die Gesamtmaßnahme „Siegen – Zu neuen Ufern“ bis zum Frühjahr 2015 abgeschlossen zu haben. Die Verschiebung am Anfang nehmen wir, denke ich, alle gerne in Kauf. Denn aus eigenen städtischen Mitteln, hätten wir noch lange nichts an der Stadtmauer tun können. Die Zeitplanung, mit dem Abriss der Siegplatte im August 2012 zu beginnen, steht dagegen weiterhin.
Die anteilige Finanzierung der Mauersanierung geht im Übrigen nicht zu Lasten der Maßnahme „Siegen – Zu neuen Ufern“, die den Abriss der Siegplatte und die Umgestaltung der Sieguferbereiche zum Inhalt hat, sondern wird nur vorgezogen. Aus finanziellen und fördertechnischen Gründen wird die Stadt zur Ausfinanzierung des Projekts Siegplatte nächstes Jahr einen weiteren Förderantrag über rd. 1 Mio. € stellen, so dass sich die Förderhöhe nochmals um diesen Betrag erhöhen wird.
Steffen Mues: „Wie auch immer die Dinge fördertechnisch gelöst werden, wichtig ist das Ergebnis: Wir haben seit gestern endgültig grünes Licht für den Umbau und die Attraktivierung unserer Innenstadt und damit für eine der wichtigsten Städtebaumaßnahmen der nächsten Jahrzehnte.“
